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16.11.2012

Briefe gegen das Vergessen

"Dein Brief kann Leben retten: Erfolge 2010" so titelt amnesty international in einer Mitteilung und schreibt weiter: "Dein Brief kann Folter verhindern, Menschen vor unfairen Prozessen schützen, Mut und Hoffnung geben. Rund ein Drittel aller Amnesty-Aktionen für Einzelfälle bewirken konkrete Erfolge." Auch Sie haben übers Jahr mit der Absendung "der Briefe gegen das Vergessen" mitgeholfen, Leben zu retten. Die Kirchheimer Gruppe von amnesty international dankt Ihnen deshalb ganz herzlich und wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches Jahr 2011 in Gesundheit und Frieden

Präsident
Ma Ying-jeou
Office of the President
No. 122, Sec. 1, Chongqing S. Rd.
Zhongzheng Dist., Taipei City 10048
TAIWAN
Fax: 00 886 - 2 2383 2941 oder 00 886 - 2 2371 9268 Im November 2012

Exzellenz, aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie. ai ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. In diesem Fall handelt es sich um Chiou Ho-shun. 1988 wurde er zusammen mit elf weiteren Personen im Zusammenhang mit zwei Morden festgenommen. Alle zwölf geben an, die ersten vier Monate ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft gehalten und unter übelster Folter zu "Geständnissen" gezwungen worden zu sein. Zwei StaatsanwältInnen und zehn PolizeibeamtInnen, die sich mit dem Fall befasst hatten, sind deshalb 1994 schuldig befunden worden, unter Anwendung von Folter "Geständnisse" erpresst zu haben. Trotzdem wurden die elf Mitangeklagten von Chiou Ho-shun nach einem unfairen Gerichtsverfahren zu Haftstrafen verurteilt. Allein gegen Chiou Ho-shun wurde die Todesstrafe verhängt. Es sind bisher keine Sachbeweise erbracht worden, die Chiou Ho-shun oder seine Mitangeklagten mit den Straftaten in Verbindung bringen. Ein eingereichtes Rechtsmittel 2011 wurde abgelehnt. Deshalb appelliere ich dringend an Sie, Exzellenz: Setzen sie sich bitte Kraft Ihres hohen Amtes dafür ein, dass die Hinrichtung von Chiou Ho-shun in jedem Fall verhindert und ihm ein faires Gerichtsverfahren gewährt wird; alle Hinrichtungsbefehle und Todesurteile ausgesetzt werden, mit dem Ziel, die Todesstrafe in Taiwan vollständig abzuschaffen. Hochachtungsvoll

Staatspräsident
Alyaksandr Lukashenka
ul. Karla Marxa 38
220016 Minsk
BELARUS
Fax: 00 375 - 17 226 06 10 oder
00 375 - 17 222 38 72 Im November 2012
 Sehr geehrter Herr Staatspräsident, aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) wende ich mich heute an Sie. ai ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden.

In diesem Fall handelt es sich um Ales Bialiatski. Der bekannte belarussische Menschenrechtsverteidiger und Vorsitzende des Menschenrechtszentrums Viasna wurde am 4. August 2011 festgenommen und zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Ihm wurde zum Vorwurf gemacht, private Bankkonten in Litauen und Polen genutzt zu haben, um die Arbeit des belarussischen Menschenrechtszentrums Viasna zu unterstützen. 2003 wurde dem Zentrum der offizielle Status als Organisation entzogen und den Mitarbeitern untersagt, ein Bankkonto im eigenen Land zu eröffnen. Daher mussten zur Finanzierung der Menschenrechtsarbeit Konten in Nachbarländern genutzt werden. Im Einklang mit Amnesty International bin auch ich der Ansicht, dass Ales Bialiatski durch die Inhaftierung von seiner Arbeit als Menschenrechtsverteidiger abgehalten werden soll. Es handelt sich bei ihm deshalb um einen gewaltlosen politischen Gefangenen. Außerdem hat er kein faires Gerichtsverfahren erhalten. Deshalb appelliere ich dringend an Sie, sehr geehrter Herr Staatspräsident: Setzten sie sich kraft Ihres hohen Amtes dafür ein, dass Ales Bialiatski unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird; alle Anklagen gegen ihn fallengelassen werden. Hochachtungsvoll

Religionsführer
Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader
Islamic Republic Street - End of Shahid Keshvar Doust Street
Tehran
IRAN Im November 2012

Exzellenz, aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie. ai ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden.

In diesem Fall handelt es sich um Narges Mohammadi. Die Menschenrechtsverteidigerin ist zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Sie war Geschäftsführerin des iranischen Zentrums für Menschenrechtsverteidiger (CHRD) in Teheran, bevor dieses 2008 von den iranischen Behörden geschlossen wurde. Mehrere Mitglieder des Zentrums wurden schikaniert, festgenommen und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Narges Mohammadi war 2011 in Zusammenhang mit ihrem Engagement für die Menschenrechte wegen "Handlungen gegen die nationale Sicherheit" und "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" angeklagt und verurteilt worden. Nachdem die Mutter von Zwillingen ihre Haftstrafe am 22. April 2012 antreten musste, haben sich ihre bereits bestehenden gesundheitlichen Probleme weiter verschlechtert. Deshalb appelliere ich nun dringend an Sie, Exzellenz: Setzen sie sich bitte aufgrund Ihres hohen Amtes dafür ein, dass Narges Mohammadi unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird; die Menschenrechtsverteidigerin uneingeschränkten Zugang zu ihrer Familie, einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und die notwendige medizinische Versorgung erhält; die Schikanierung und Einschüchterung von MenschenrechtsverteidigerInnen im Iran, einschließlich der Mitglieder des Zentrums für Menschenrechtsverteidiger CHRD beendet werden; das Zentrums für Menschenrechtsverteidiger CHRD wiedereröffnet wird. Hochachtungsvoll